Justiz und NS-Verbrechen Bd.XVII

Verfahren Nr.500 - 522 (1960 - 1961)

Prof. Dr. C.F. Rüter, Dr. D.W. de Mildt
© Stichting voor wetenschappelijk onderzoek van nationaal-socialistische misdrijven, Amsterdam

> zum Inhaltsverzeichnis

Lfd.Nr.511 JuNSV Bd.XVII S.417

 

Lfd.Nr.511    JuNSV Bd.XVII S.419

 

2. Beweiswürdigung zum äusseren Tatgeschehen      448

VIII. Der befehlsmässige Hintergrund der Erschiessungsaktion und die Vorstellungen der Angeklagten über die Gründe der Massenexekution      454

1. Die Einlassungen der Angeklagten      455

2. Die Aussagen der Zeugen      459

3. Die Würdigung des Beweisergebnisses      460

a. Der befehlsmässige Hintergrund der Erschiessungsaktion      460

b. Die Vorstellungen der Angeklagten über die Gründe der

Massenexekution      463

IX. Die Tatbeiträge der Angeklagten, die Teilnahmeform und die Vorstellungen der Angeklagten über die Person und die innere Einstellung der Haupttäter      466

1. Die Tatbeiträge der Angeklagten      466

2. Die Teilnahmeform      468

3. Die Vorstellungen der Angeklagten über die Person und die innere Einstellung der Haupttäter      470

X. Rechtliche Würdigung      472

1. Vorfragen      472

a. Kein Verstoss gegen den Grundsatz "ne bis in idem"      472

b. Geltungsbereich des deutschen Strafrechts      472

c. Zeitliche Geltung der Strafgesetze      472

d. Die Geltung des Militärstrafrechts      474

2. Die Strafbarkeit der Haupttäter      475

a. Die Person der Haupttäter      475

b. Mord nach §211 StGB a.F. und nach §211 StGB n.F., begangen in Mittäterschaft und mittelbarer Täterschaft      475

c. Keine Rechtfertigungsgründe      476

d. Kein Verbotsirrtum      477

e. Keine sonstigen Schuldausschliessungsgründe      477

f. Gleichartige Tateinheit      478

3. Die Strafbarkeit der Angeklagten      478

a. Die Mitursächlichkeit ihrer Tatbeiträge      478

b. Mord oder Beihilfe zum Mord      478

c. Keine wirklichen oder vermeintlichen Rechtfertigungsgründe      479

d. Kenntnis des verbrecherischen Zwecks des Befehls (§47 MStGB)      480

e. Kein Befehlsnotstand      480

f. Zurechnungsfähigkeit      483

g. Gleichartige Tateinheit      484